Stadt und Landkreis Landshut - pm (16.10.2020) Wie wichtig gut ausgestattete und finanzierte Gesundheitsämter sind, hat sich in diesem Jahr gezeigt. Grund genug für die Kreisräte der SPD im Landkreis Landshut, den Leiter des Gesundheitsamts Priv.-Doz. Dr. Dr. Dr. Heribert Stich zu besuchen und sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen.
Landshut - pm (15.10.2020) Am Dienstag, 20. Oktober, hält Stadtrat Falk Bräcklein von 17:30 bis 18:30 Uhr eine Telefonsprechstunde ab. Er steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung.und ist unter Tel. 0177 8501855 erreichbar.
Landshut - pm (14.10.2020) Am kommenden Freitag, 16. Oktober, findet um 9 Uhr der Bausenat statt. Die Sitzung wird im Neuen Plenarsaal des Rathauses abgehalten. Die Tagesordnung enthält insgesamt 16 öffentliche Punkte, darunter die „Sanierung und den Umbau des Ursulinenklosters in der Neustadt 536“ und eine „Bauvoranfrage zum Einbau eines Obergeschosses mit zwei Büroeinheiten in das alte Schlachthofgebäude.
Niederbayern/Landshut - pm (13.10.20) Der Dringlichkeitsantrag will erreichen, dass sich möglichst der ganze Stadtrat gegen ein mögliches Atommüllendlager in der Region sowie im Bezirk Niederbayern ausspricht und liefert in Abstimmung mit den zuständigen bayerischen Behörden dem Bundes- und Landesumweltministerium sowie der Bundesgesellschaft für Endlagerung eine ausführliche Begründung und Stellungnahme dazu.
pm (12.10.2020) Am vergangenen Mittwoch referierte die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte, Gyde Jensen (FDP, Foto) gemeinsam mit der lokalen FDP-Bundestagsabgeordneten Nicole Bauer, auf Einladung der Jungen Liberalen JuLis Niederbayern über die Situation der Menschenrechte weltweit und die aktuellen Themen im Deutschen Bundestag.
Zu Beginn des Onlinevortrags berichtete Nicole Bauer aus dem Bundestag und empörte sich über das Verhalten von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in Bezug auf die Maut:
von links: stellvertr. Landrat Sebastian Hutzenthaler, Bürgermeister Peter Forstner, MdL Ruth Müller, Bürgermeisterin Sibylle Entwistle, Ortsvorsitzender Alex Stigler, Kreisrat Johann Sarcher
Neufahrn - pm (12.10.2020) Bei einem Vor-Ort-Besuch der SPD-Kreistagsfraktion in Neufahrn wollten die SPD-Kreisräte von Bürgermeister Peter Forstner erfahren, wie der aktuelle Stand zur möglichen RVV Erweiterung nun sei.
Landshut - pm (12.10.2020) „Nur mit einem gut ausgearbeiteten Plan schaffen wir es, dass weniger Lebensmittel weggeworfen werden“, sagt MdL Rosi Steinberger, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz. „Damit schützen wir zugleich Klima und Ressourcen.“ Deshalb hat sie zusammen mit anderen grünen Landtagsabgeordneten den Antrag „Strategien gegen die Lebensmittelverschwendung in Bayern ergreifen“ in den Bayerischen Landtag eingebracht. Der Grüne Antrag entstand nach einem Fachgespräch mit Expertinnen aus den Bereichen Einzelhandel, ehrenamtlicher Lebensmittelrettung und Verwaltungsrecht.
Die Vorstandssprecherinnen der Grünen Elke Rümmelein (links) und Hedwig Borgmann (rechts) mit Referent Dr. Markus Büchler
Landshut - om (11.10.2020) Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen und sie wird weiterhin zunehmen. Davon ist der Landtagsabgeordnete Dr. Markus Büchler überzeugt.
Landshut - pm (11.10.2020) Die Stadtverwaltung möge berichten, so Stadträtin Elke März-Granda und Stadtrat Dr. Stefan Müller-Kröehling in einem eigenen Antrag, wie sie die Gebäudebrüterberatung hinsichtlich ihrer geleisteten Arbeit evaluiert und welche Erfolge erzielt wurden.
Der Stadtrat möge aufgrund der Notwendigkeit der Gebäudebrüterberatung darüber beschließen, dass diese Leistung auch weiterhin in der Stadt angeboten wird.
Begründung: In den letzten Jahren haben die Bestände von Gebäudebrütern dramatisch abgenommen, bei Schwalben und Mauerseglern sogar um über 70 %.
Straubing - pm (11.10.2020) Die bayerische ÖDP trifft sich am Samstag, 24. Oktober, ab 11.15 Uhr zu ihrem Landesparteitag in der Fraunhofer-Halle in Straubing. In der großen Halle können alle Corona-Bestimmungen eingehalten werden.
Landshut - (09.10.2020) Am Donnerstag, 15.10. hält von 17 bis 18 Uhr die Stadtratsfraktion der Grünen wieder eine Bürgersprechstunde. Stadtrat Tobias Weger-Behl steht den Bürgerinnen und Bürgern im Fraktionsbüro der Grünen (Rathaus, Zi. 226/227) für Fragen und Anregungen zur Verfügung und ist dort auch unter Tel. 88-1790.erreichbar.
Die MdBs Nicole Bauer und Erhard Grundl beim Selfie.
Berlin/Straubing/Landshut - pm (09.10.2020) Lange wurde darüber gestritten, heute hat der Bundestag die Wahlrechtsreform verabschiedet – genauer gesagt die Regierungskoalition im Alleingang. Für weitreichende Einschnitte ins Wahlrecht wie diese ist das unüblich. Genau dieses Vorgehen und den Beschluss von Union und SPD kritisieren die beiden Abgeordneten Nicole Bauer (FDP) und Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen).
Landshut - pm (08.10.2020) Am Freitag, 9. Oktober, findet um 14 Uhr der Haushaltsausschuss statt. Die Tagesordnung beinhaltet einen öffentlichen Punkt: die Vorberatung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplans der Stadt Landshut für das Jahr 2020.
Landshut - pm (08.10.20209 Der Stadtrat der Stadt Landshut spricht sich für eine Beteiligung der Stadt Landshut mit dem Klinikum Landshut an den Planungen für einen Medizincampus Niederbayern aus und bittet den Aufsichtsrat des Klinikums sich mit dem Thema in einer seiner nächsten Sitzungen ausführlich zu beschäftigen.
Landshut - pm (08.10.2020) Am Dienstag,13. Oktober, hält von 17 bis 18 Uhr die Fraktionsvorsitzende Anja König eine Telefonsprechstunde. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist unter Tel. 015253113535 erreichbar.
Landshut - pm (08.10.2020) Diese Frage stellt die Stadträtin der Grünen, Hedwig Borgmann in einem Berichtsantrag an die Stadtverwaltung. "In den Beratungen des letzten Bausenats war wiederholt die Rede von Schäden, ohne dass sie genauer dargestellt und beziffert wurden".
Landshut - pm (08.10.2020) Heute Donnerstag, 08.10., hält von 17 bis 18 Uhr die Stadtratsfraktion der Grünen eine Bürgersprechstunde..Stadträtin Iris Haas steht den Bürgerinnen und Bürgern im Büro der Grünen (Rathaus, Zi. 226/227) für Fragen und Anregungen zur Verfügung und ist dort auch unter Tel. Nr. 88-1790 erreichbar.
Landshut - pm (07.10.2020) Die Fraktion CSU/LM/JL/BfL hat sich kürzlich mit dem Entwurf der „Richtlinie über gestalterische und bauliche Anforderungen an Einzeldenkmäler und bauliche Anlagen im Ensemblebereich der Stadt Landshut“, die soenannte „Denkmalrichtlinie“ auseinandergesetzt, die vom Bausenat in der Sitzung am 13.07.2020 an die Fraktionen zur weiteren Beratung überwiesen wurde.
Landshut - pm (06.10.2020) Am Donnerstag, 8. Oktober, findet um 16 Uhr der Sportsenat statt. Die Sitzung wird im Neuen Plenarsaal des Rathauses abgehalten, um den nötigen Sicherheitsabstand sowohl für die Sitzungsteilnehmer als auch für die Besucher gewährleisten zu können.
Landshut - pm (04.10.2020) Der Zweite Bürgermeister der Stadt Landshut, Dr. Thomas Haslinger, bietet für die Bürgerinnen und Bürger am Freitag, 09.10., von 11 bis 12 Uhr eine Sprechstunde an.
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