Alle Koenig-Themen von derTagesordnung "geputzt". - Foto: W. Götz
Landshut – gw (21.09.2020) Fünf Tagesordnungspunkte hätten sich am vergangenen Donnerstag bei der öffentlichen Sitzung des Bildungs- und Kultursenats mit dem Vermächtnis von Fritz Koenig beschäftigt. Oberbürgermeister Alexander Putz, frisch vom Urlaub zurück, fegte alles zum Thema Koenig von der Tagesordnung. „Wir werden heute keinen Punkt Koenig behandeln.“
Trotz der Argumente von Anja König (links) und Patricia Steinberger hatte der Antrag nur geringe Chancen. Foto: W. Götz
Landshut – (gw) Die 141 Bewohner und Gewerbetreibenden am Bismarck-Platz müssen ihre Adresse nicht in Wilhelm-Högner-Platz bzw. Kurt-Eisner-Platz ändern. Ein entsprechender Antrag von SPD und Linke/mut wurde abgelehnt. Interessant dabei: Der Bismarck-Platz hatte früher schon verschiedene Namen, wie Obeliskenplatz oder Seligenthaler-Platz, informierte der Leiter des Stadtarchivs Gerhard Tausche.
Hat für den Verein Architektur und Kunst ein Nutzungskonzept erstellt: Architekt Karl Sperk. - Fotos: W. Götz
Landshut – gw (21.09.2020) Seit 2019 wird die Zisler-Villa neben dem Bernlochner nicht mehr bewohnt. Die Stadt hat das Grundstück aufgekauft, um Platz für den Neubau des Stadttheaters zu haben. Wann das Theater kommt, wissen derzeit nur die Finanzpropheten. Daher möchte der Verein Kunst und Architektur zusammen mit anderen Einrichtungen das Gebäude solange nutzen, bis die Abrissbagger kommen. Doch am Gemäuer und an der Haustechnik nagt der Zahn der Zeit.
Landshut - pm (21.09.2020) Die Stadt Landshut soll gemäß einem Antrag der grünen Stadträtinnen Hedwig Borgmann und Sigi Hagl die Beteiligung an einem Recyclingsystem für Zigarettenkippen prüfen. Neben öffentlichen Sammelbehältern, die von der Stadt aufgestellt und entleert werden, soll auch eine Annahmestelle für gesammelte Zigaretten geschaffen werden.
Von links Vorsitzender Herbert Lohmeyer, MdL Tessa Ganserer, Vorsitzende Marlene Schönberger, Autorin Alis Wagner und Florian Prölß Vorstand Lambda Bayern e. V.
Niederbayern - pm (21.09.2020) Vor einigen Tagen hat der Verein „Queer in Niederbayern e.V.“ (QiN) zum ersten Mal seit seiner Gründung eine ordentliche Mitgliederversammlung abgehalten. „Queer in Niederbayern“ tritt für die Belange lesbischer, schwuler, bi-, trans- bzw. intersexueller und queerer Menschen ein.
Landshut - pm (21.09.2020) Der Zweite Bürgermeister der Stadt Landshut, Dr. Thomas Haslinger, bietet für die Bürgerinnen und Bürger am Freitag, 25.09. von 11 bis 12 Uhr eine Sprechstunde an.
Ergoldsbach - pm (20.09.2020) In Bayern befinden sich 54 % des Waldes in Privatbesitz, verteilt auf ca. 700.000 Waldbesitzer. Welche Probleme und Herausforderungen diese Waldbesitzer derzeit umtreiben, schilderte der Unterdörnbacher Kleinwaldbesitzer Sepp Veitl den Grünen aus dem Landkreis bei einer Waldbegehung. Mit dabei waren der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (3.v.re.) und die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (2.v.re.).
Ergolding - pm (19.09.2020) Der Vorstand der FDP Landshut-Land beschloss einstimmig, die amtierende Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer für eine neuerliche Kandidatur bei der Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 228 Landshut-Kelheim vorzuschlagen. Bauer steht für eine weitere Legislaturperiode gerne zur Verfügung, wie sie erklärte: „Unsere liberale Arbeit im Deutschen Bundestag war und ist wichtig – sogar wichtiger denn je, denn wir blicken während der andauernden Corona-Krise auf staatliche Eingriffe nie gekannten Ausmaßes.“
pm (19.09.2020) Die Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, Rosi Steinberger, fordert, die Seuchenvorsorge zu professionalisieren: „Es dürfen nicht nur tot aufgefundene Schweine, sondern es muss jedes erlegte Wildschwein beprobt werden. Nur so kann das Monitoring zur Afrikanischen Schweinepest gelingen.“ Weiterhin sieht Rosi Steinberger das Bayerische Umweltministerium in der Pflicht: „Als zweitgrößter Arbeitgeber von Berufsjägern sollten diese zu Schulungs- und Beratungsaufgaben in Grenz- und Risikogebiete freigestellt werden, um eine effiziente Schwarzwildbejagung mit allen jagdlichen Möglichkeiten auszuschöpfen.“
pm (19.09.2020) Zum Auftakt ihrer Herbstklausur haben die SPD-Landtagsabgeordneten einen kommunalen Schutzschirm zum Ausgleich der zusätzlichen Belastungen der Städte und Gemeinden durch die Corona-Krise im Freistaat angemahnt. Auf ihrer Sommertour durch Niederbayern haben die beiden niederbayerischen Abgeordneten Ruth Müller (Landshut) und Christian Flisek (Passau) erfahren, wie die Corona-Krise die öffentlichen Haushalte belasten wird. Der Freistaat soll im Rahmen des Schutzschirms 100 Euro pro Einwohner an die Kommunen bezahlten, so MdL Müller.
Der Deutsche Bundestag droht bei der Wahl 2021 noch weitaus größer als heute (709 Abgeordnete) zu werden.
Berlin / Niederbayern - pm (19.09.2020) Zur gestrigen ersten Lesung des Gesetzesentwurfs der Koalition zum Wahlrecht erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl aus Niederbayern:
Bayern - pm (18.09.2020) Die Bundesgesellschaft für Endlagerung wird am 28. September 2020 den "Zwischenbericht Teilgebiete" veröffentlichen, in dem die für ein Endlager für hochradioaktives Material infrage kommenden Regionen benannt werden. Es besteht die Möglichkeit, dass auch der Saldenburger Granit im Landkreis Freyung-Grafenau eines dieser Teilgebiete ist. Dazu nehmen die grünen Kreisräte des Landkreises Stellung:
Landshut - pm (18.09.2020) Im Bildungs- und Kultursenat wurde am Donnerstag (17.09.) ein Antrag der Fraktion SPD/Die Linke/mut mit 9:1 Stadtratsstimmen abgelehnt. Es waren sich alle anderen politischen Lager einig, dass der Bismarckplatz nach dem Begründer der Sozialversicherung Otto von Bismarck den Namen BISMARCKPLATZ behalten kann. 141 Anlieger sowie das Kloster und die Schulstiftung Seligenthal müssen Ihre Adresse in vielen Unterlagen nicht ändern.
Landshut - (17.09.2020) "Völlig überraschend und grundlos hat Oberbürgermeister Putz eben - heute, Donnerstag, 16 Uhr - zum Beginn der Sitzung des Kultursenats die Behandlung aller Tagesordnungspunkte, die das Skulpturenmuseum (Fritz-Koenigmuseum) betreffen, abgesetzt, ein nicht endender Skandal", so Sigi Hagl, die Stadträtin der Grünen und Mitglied des Kultursenats.
Dazu gibt Stadträtin Hagl zudem folgende Erklärung ab:
„Die Einlassungen von Dr. Niehoff dazu sind seit Tagen öffentlich zugänglich, sie sind irreführend, es werden Dinge falsch dargestellt und die Reputation der bisherige Leiterin des Skulpturenmuseums auf unerträgliche Weise beschädigt.
Landshut - pm (17.09.2020) Am Dienstag 22. September, hält von 17:30 – 18:30 Uhr, die Fraktionsvorsitzende Anja König eine Telefonsprechstunde. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist in dieser Zeit unter Tel. 015253113535 erreichbar.
Landshut - pol (17.09.2020) Am Mittwoch, gegen 10.30 Uhr, musste eine Fahrzeugkolone auf der Bundesstraße 299, Kreuzung Industriestraße, wegen Rotlicht einer Ampel anhalten.
Niederbayern - hs (17.09.2020) Vor kurzem wurde die 33-jährige Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer zur neuen Vorsitzenden der FDP für ganz Niederbayern gewählt. Sie löste damit die Siegenburger Juristin Maria Raum in dieser Funktion ab. Ihre drei Stellvertreter sind Mathias Bauer, Michael Limmer und Josef Freundorfer. Nicole Bauer ist in Velden zu Hause, hat ihr Abgeordnetenbüro jedoch in der Landshuter Neustadt. Von Beruf ist sie Dipl.-Wirtschaftsingenieurin. Zuletzt war sie für BMW in München (Antriebsbereich) tätig.
Landshut - pm (16.09.2020) Die CSU-Stadtratsfraktion bietet morgen, Donnerstag, 17.09., eine Sprechstunde mit Gaby Sultanow an. Sie ist für die Bürgerinnen und Bürger von 10 bis 11 Uhr unter Tel. 0871/966070 (Kanzlei) zu sprechen.
Von rechts Oberbürgermeister Alexander Putz, Ulrich Steinemann (Vion), MdB Nicole Bauer, Franz Beringer und Hans Auer (EG Südbayern), Franz Laschinger (Vion)
andshut - pm (16.09.2020) Die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer besuchte, im Beisein von Oberbürgermeister Alexander Putz, den Landshuter Schlachthof Vion, um sich ein eigenes Bild von der in letzter Zeit häufig kritisierten Branche zu machen. Ulrich Steinemann, Cluster Direktor Süd der Vion, stellte das Unternehmen und sein Hygienekonzept vor.
v. l.: Angelika Hirsch, Marlene Schönberger, Veronika Lackerbauer, Jasmin Beinlich, Michaela Feß
Landshut - pm (16.09.2020) Die Kreisrätinnen der Grünen Kreistagsfraktion Landshut Jasmin Beinlich, Michaela Feß und Marlene Schönberger trafen sich am vergangenen Montag zusammen mit ihrer Hospitantin Veronika Lackerbauer von Die Linke/mut mit der Leiterin des Landshuter AWO Frauenhauses Angelika Hirsch. Sowohl die Situation der Frauen vor als auch während der Corona-Pandemie waren Teil des Gesprächs.
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