schreyer kerstin staatsministerinsteinberger ganz neuBayern - pm (14.07.2020) Als ganz großen Wurf feiert Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (li. i.B.) gemeinsam mit Bahnvorstand Pofalla ein Sonderprogramm der Bahn für Bayerns Nebenstrecken. Insgesamt 436 Millionen Euro regnen auf den Freistaat hernieder. Allerdings wird diese Summe auf zehn Jahre gestreckt und schrumpft damit auf ein paar Brosamen zusammen. „Natürlich begrüße ich diese Sonderförderung für kleine Bahnstrecken, wie die Gäubodenbahn oder die Rottalbahn in Niederbayern“, so Rosi Steinberger (re.i.B.) , Abgeordnete der Grünen im Bayer. Landtag.

müller rote garderobeBayern - pm (14.07.2020) Die Abgeordnete Ruth Müller (Foto) hat gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen, dem europapolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vizepräsidenten des Landtags, Markus Rinderspacher, die Staatsregierung aufgefordert, ihre Vorbildfunktion bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und bei Unternehmensbeteiligungen wahrzunehmen. Hierzu sollen menschenrechtliche, ökologische und soziale Kriterien verbindlich festgelegt werden. Grundlage dafür seien die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und der Art. 151 der Bayerischen Verfassung.

rosi grüne neuStadt und Landkreis Landshut - pm (14-07.2020) Die Neuausrichtung der Landwirtschaftsverwaltung hat in den vergangenen Tagen hohe Wellen geschlagen. Rosi Steinberger (Foto), Landtagsabgeordnete der Grünen bedauert die (beabsichtigte) Schließung der Landwirtschaftsschule in Landshut. „Ich hätte mir eine Stärkung der Schule, z.B. durch ein erweitertes Angebot gewünscht“, so Steinberger. „Schließlich gibt es im Landkreis Landshut noch rund 2600 landwirtschaftliche Betriebe und die Anforderungen an die jungen Landwirte steigen seit Jahren“.

becker agnes ödpNiederbayern - Wegscheid - pm (13.07.2020) „Die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker (Foto) aus Wegscheid im Landkreis Passau will die Person, die im kommenden Jahr gegen Andreas Scheuer als Bundestagsdirektkandidat im Wahlkreis Passau antritt, per Findungskommission küren. „Andi Scheuer braucht unbedingt einen Anti-Scheuer, der in jeder Hinsicht den größtmöglichen Unterschied zum Herrn Minister verkörpert“. Drei entscheidende Auswahlkriterien seien vorgegeben:

Landshut - pm (13.07.2020) Aus terminlichen Gründen kann Stadtrat Dr. Thomas Keyßner die Bürgersprechstunde am morgigen Dienstag, 14. Juli, nicht durchführen. Die Bürgersprechstunde wird von Neu-Stadträtin Iris Haas (stv. Fraktionsvorsitzende) zwischen 17.30 Uhr und 18.30 Uhr abgehalten.

forstner geburtstagNeufahrn - pm (12.07.2020) Am 7. Juli feierte der Neufahrner Bürgermeister Peter Forstner seinen 50. Geburtstag und wenige Tage später hatte er seine Fraktionskollegen der SPD-Kreistagsfraktion zu einem kleinen Umtrunk eingeladen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL und stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler (re.i.B.) gratulierten ihrem Fraktionschef. 

Landshut - pm (10.07.2020) Am Dienstag, 14.07., hält von 17.30 bis 18.30 Uhr die Stadtratsfraktion der Grünen turnusgemäß eine Bürgersprechstunde. Stadtrat Dr. Thomas Keyßner steht den Bürgerinnen und Bürgern im Büro der Grünen (Rathaus, Zi. 127/Künstlerzimmer) für Fragen und Anregungen zur Verfügung und ist dort unter Tel. 88-1790 zu erreichen.

Gespräch im Haus International

Die Landshuter SPD/mut-Fraktion war zum Erfahrungsaustausch im Haus International zu Gast.

Landshut – pm (10.07.2020) Der Kampf gegen Rassismus ist mit der Black-Lives-Metter-Bewegung weltweit in aller Munde. Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft informierten sich über die Situation in Landshut und tauschten sich mit dem Haus International in der vergangenen Woche aus. Annelies Huber und Mustapha Al Maana hatten einen betroffenen Landshuter eingeladen, der sein Leben lang unter Diskriminierung wegen seiner Hautfarbe zu leiden hat.

Landshut - pm (10.07.2020) Am kommenden Dienstag, 14. Juli, findet um 16 Uhr der Verkehrssenat statt. Die Sitzung wird im Neuen Plenarsaal des Rathauses abgehalten, um den nötigen Sicherheitsabstand sowohl für die Sitzungsteilnehmer als auch für die Besucher gewährleisten zu können. Interessierte Bürger können die Sitzung von der Besuchergalerie aus mitverfolgen.

Landshut - pm (10.07.2020) Am kommenden Montag, 13. Juli, um 16 Uhr, findet der Bausenat statt. Die Sitzung wird im Neuen Plenarsaal des Rathauses abgehalten, um den nötigen Sicherheitsabstand sowohl für die Sitzungsteilnehmer als auch für die Besucher gewährleisten zu können. Interessierte Bürger können die Sitzung von der Besuchergalerie aus mitverfolgen.

Landshut - pm (09.07.2020) Am Dienstag, 14. Juli, hält von 17:15  bis 18:15 Uhr, Stadträtin Patricia Steinberger eine Telefonsprechstunde. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist In dieser Zeit unter Tel.. 0175 9316615 erreichbar.

Berlin - pm (08.07.2020) Anlässlich des Starts der Plattform zur Beantragung der Überbrückungshilfen und zur Situation der Soloselbständigen und Kleinunternehmer in der Kultur- & Kreativwirtschaft in der Corona-Krise erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik und Claudia Müller, Mittelstandsbeauftragte der Fraktion Die Grünen: 21 % der Erwerbstätigen in der Kultur- und Kreativwirtschaft sind Soloselbständige.

bauer nicole vortragStadt und Landkreis Landshut - pm (08.07.2020) "Diese Nachricht von der Schließung unserer Landshuter Landwirtschaftsschule in der Klötzlmüllerstraße 3 trifft mich mit voller Wucht. Landshut als Agrarausbildungsstandort wird ein Stück weit demontiert. Wir haben hier das Agrarbildungszentrum Schönbrunn, die Landwirtschaftsschule und zahlreiche Fortbildungsmöglichkeiten für Landwirtinnen und Landwirte. Das sollte alles unter dem Dach des geplanten Grünen Zentrums zusammenlaufen - wie auch die Landwirtschaftsschule in der Klötzlmüllerstraße.

Berlin/Region Landshut - pm (08.07.2020) „Seit heute wird der staatliche Anteil bei der Förderung von E-Autos verdoppelt“, teilt Verkehrs- und Haushaltspolitiker Florian Oßner mit. Die Elektromobilität nimmt damit weiter Fahrt auf. Wichtig: Von der Innovationsprämie kann man auch rückwirkend profitieren.

Landshut – gw/pm (08.07.2020) Nachdem es vor wenigen Tage zu einem weiteren Unfall in der Flutmuldenunterführung kam, möchte die CSU/LM/JL/BfL-Fraktion von der Verwaltung wissen, welche technischen Möglichkeiten es gibt, um Auto- und Lkw-Fahrer auf die geringe Durchfahrtshöhe von nur 2,20 Metern hinzuweisen. Schon im vergangen Jahr stellte Lothar Reichwein (CSU) einen Antrag, weil immer wieder Fahrzeuge in der Unterführung stecken bleiben.

schule klötzlmllerstrDie staatliche Landwirtschaftsschule in der Klötzmüllerstraße 3 - Foto: H. Schnall 

Stadt und Landkreis Landshut - pm (07.07.2020) Die SPD-Agrarexpertin Ruth Müller zur aktuellen Meldung aus dem bayerischen Agrarministerium: die einwohnerstärkste Region Niederbayerns bietet künftig keine Ausbildungsplätze mehr in der Landwirtschaft an. Ruth Müller ist entsetzt über die aktuelle Entscheidung zur Schließung der Landwirtschaftsschule in Landshut:

SPD WhnbaugesellschaftDie Initiatoren des Bürgerentscheids "Pro Wohnbaugesellschaft": Gerd Steinberger, Anja König und Patricia Steinberger

Landshut - pm (08.07.2020) Seit dem von uns initiierten Bürgerbegehren und gewonnenen Bürgerentscheid zur kommunalen Wohnungsbaugesellschaft werden die Initiatoren der SPD immer wieder daraufangesprochen wie lange es denn noch dauert bis neue bezahlbare kommunale Wohnungen gebaut werden und auf dem Landshuter Wohnungsmarkt zu bekommen sind. Lesen Sie hier den offenen Brief im Wortlaut:

helmut ra wasserMünchen/Region Landshut pm (08.07.2020) Trink- und Abwasseranlagen sind oft Jahrzehnte alt. Sie instand zu setzen und zu modernisieren ist für Kommunen eine kostspielige Angelegenheit. Ein Antrag im Landtag soll nun dafür sorgen, dass die bestehende Förderung durch den Freistaat nicht ausläuft, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mitteilt.„Wir wollen, dass der Freistaat die Gemeinden auch künftig kräftig unterstützt“, führt Radlmeier aus.

  1. Stadträte Schnur und Reichwein beantragen für den Christkindlmarkt ein Corona-Pandemie-Sicherheitskonzept
  2. Antrag der Stadträte von CSU, LM, JU, BfL: Für städtische Bauvorhaben 2020 Niedrigsteuerphase nutzen
  3. „Mayors for Peace“: Für eine Welt ohne Atomwaffen
  4. Grüne Stadträte fordern eigenes Amt für Umwelt und Klimaschutz - Das gab's schon mal
  5. 28. Juli: Denkmalschutztour mit MdL Sabine Weigand
  6. Auf der Landebahn des Schmetterlings - SPD-Kreisräte trafen sich mit Essenbacher SPD am Landratsamt-Standort
  7. 14.07.: Verkehrssenat behandelt verkehrslenkende Maßnahmen beim Balsgässchen, Spiegelgasse und Neustadt

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